Allgemeine Geschäftsbedingungen

ps:dreizehn GmbH
Paul-Seydel-Straße 13, 09212 Limbach-Oberfrohna
vertreten durch den Geschäftsführer Alexander Schuck
Handelsregister: Amtsgericht Chemnitz, HRB 29345
USt-IdNr.: DE298085749
Kontakt: support@psdreizehn.de
Portal: www.psdroid.de
(nachfolgend „Anbieter")
Stand: 17.09.2026

Der Anbieter betreibt unter www.psdroid.de ein internetbasiertes Kundenportal für den automatisierten Dienst „ps:droid" (nachfolgend „Portal"), über das Betreiber von auf der Software Shopware 6 basierenden Online-Shops (nachfolgend „Kunde") ein Kundenkonto eröffnen und einzelne, in § 5 näher beschriebene Leistungen zur automatisierten Überwachung und Pflege bestimmter Inhalte ihres Shops beziehen können (nachfolgend gemeinsam „Dienst"). Der Dienst wird vollständig im Wege des Self-Service angeboten: Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich online durch Registrierung über das Portal sowie durch die anschließende eigenständige Buchung einzelner Leistungen über das Kundenkonto, ohne dass es einer individuellen Verhandlung, eines gesonderten schriftlichen Vertragsdokuments oder einer sonstigen Interaktion mit dem Anbieter bedarf. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") regeln abschließend sowohl die Eröffnung und Führung des Kundenkontos als auch sämtliche über das Kundenkonto abgeschlossenen Einzelverträge über kostenpflichtige Leistungen.

§ 1 Geltungsbereich; Vertragspartner; Unternehmereigenschaft

(1) Anbieter des Dienstes und des Portals ist die ps:dreizehn GmbH.

(2) Diese AGB gelten für (a) die Eröffnung und Führung des kostenlosen Kundenkontos auf dem Portal (nachfolgend „Rahmenvertrag") sowie (b) sämtliche vom Kunden über das Kundenkonto gebuchten, kostenpflichtigen Einzelleistungen (nachfolgend „Einzelverträge"). Rahmenvertrag und Einzelverträge werden zusammen als „Vertragsverhältnis" bezeichnet.

(3) Individuelle, von diesen AGB abweichende vertragliche Vereinbarungen zwischen den Parteien bestehen nicht. Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis abschließend; sie treten in ihrer zum Zeitpunkt der Registrierung bzw. der jeweiligen Buchung gültigen Fassung in Kraft.

(4) Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, die den Dienst zu Zwecken buchen, die ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ist nicht vorgesehen und ausgeschlossen. Mit Abschluss der Registrierung sowie jeder individuellen Leistungsbuchung versichert der Kunde, dass er als Unternehmer handelt.

(5) Allgemeine Geschäftsbedingungen oder sonstige Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung und werden nicht Bestandteil des Vertragsverhältnisses, auch wenn der Anbieter ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 2 Vertragsgegenstand; Leistungsbeschreibung im Überblick

(1) Gegenstand des Vertragsverhältnisses ist die Bereitstellung eines Kundenkontos auf dem Portal sowie die entgeltliche Bereitstellung der vom Kunden hierüber gebuchten Leistungen des Dienstes im Wege des Software-as-a-Service (SaaS).

(2) Die Führung des Kundenkontos und der Zugriff auf das Portal sind für sich genommen unentgeltlich. Kostenpflichtig werden ausschließlich die vom Kunden gesondert gebuchten Einzelleistungen nach § 4 und § 5.

(3) Der Anbieter bietet gegenwärtig folgende, jeweils gesondert buchbare Leistungen an:

Monitoring: fortlaufende automatisierte Überwachung der Erreichbarkeit, des TLS-Zertifikats sowie ausgewählter produkt- und kategoriebezogener Inhalte des angebundenen Verkaufskanals;

Metadaten-Schutz: automatisierte Wiederherstellung vom Dienst gelieferter oder importierter Meta-Titel und Meta-Beschreibungen bei nachträglicher Überschreibung im Shop des Kunden;

KI-Metadaten: automatisierte, KI-gestützte Erzeugung von Vorschlägen für Meta-Titel und Meta-Beschreibungen einzelner Produkte oder Kategorien;

PageSpeed: regelmäßige Messung der Ladeleistung der Storefront über Google PageSpeed Insights mit Verlaufsdarstellung.

Die Einzelheiten des Leistungsumfangs ergeben sich aus § 5.

(4) Der Dienst wird ausschließlich für Online-Shops angeboten, die auf der Software Shopware in der Version 6 betrieben werden. Der Zugriff auf den Shop des Kunden erfolgt ausschließlich über die offizielle Shopware-6-Admin-Schnittstelle (API) mittels der vom Kunden gemäß § 6 eingerichteten, in ihren Rechten beschränkten Zugangsdaten. Eine Installation von Software im Shop oder in der IT-Umgebung des Kunden erfolgt nicht.

(5) Der Dienst führt ausschließlich automatisierte technische Prüfungen durch bzw. erzeugt automatisiert generierte Inhaltsvorschläge. Eine rechtliche Prüfung des Shops des Kunden, seiner Inhalte oder der erzeugten Inhalte erfolgt nicht. Insbesondere prüft der Dienst nicht, ob der Shop des Kunden den Anforderungen des Wettbewerbs-, Verbraucherschutz-, Kennzeichen-, Datenschutz- oder sonstigen einschlägigen Rechts genügt. Die Konformität des Shops und seiner Inhalte mit den für den Kunden geltenden gesetzlichen Vorgaben liegt allein in der Verantwortung des Kunden, soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt. § 9 bleibt maßgeblich.

(6) Der Dienst wird „as is", das heißt in seiner jeweils aktuellen, tatsächlich bereitgestellten Ausgestaltung zur Verfügung gestellt. Eine Verpflichtung des Anbieters zur Weiterentwicklung, Erweiterung oder inhaltlichen Anpassung des Dienstes besteht nicht. Der Anbieter behält sich vor, den Dienst jederzeit nach eigenem Ermessen weiterzuentwickeln, zu ändern, zu erweitern oder einzelne Funktionen anzupassen, insbesondere zur Anpassung an geänderte technische Rahmenbedingungen (z. B. Änderungen der Shopware-API), zur Behebung von Sicherheitslücken oder zur Verbesserung des Dienstes. Führt eine solche Änderung zu einer wesentlichen Beeinträchtigung der berechtigten Interessen des Kunden an der vertragsgemäßen Nutzung einer gebuchten Leistung, steht dem Kunden hinsichtlich der betroffenen Leistung ein außerordentliches Kündigungsrecht nach § 11 Abs. 4 zu.

§ 3 Registrierung; Kundenkonto (Rahmenvertrag)

(1) Zur Registrierung gibt der Kunde im Portal seine Firma (Pflichtangabe), optional einen Ansprechpartner sowie eine geschäftliche E-Mail-Adresse (Pflichtangabe) an. Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese während der Dauer des Vertragsverhältnisses aktuell zu halten.

(2) Im Zuge der Registrierung bestätigt der Kunde, dass er diese AGB in der zum Zeitpunkt der Registrierung gültigen Fassung zur Kenntnis genommen hat und sie als für das Vertragsverhältnis maßgeblich anerkennt. AGB und Datenschutzerklärung werden dem Kunden auch nach Vertragsschluss dauerhaft im Portal zugänglich gemacht.

(3) Die Registrierung erfolgt im Double-Opt-in-Verfahren: Nach Absenden des Registrierungsformulars erhält der Kunde eine Bestätigungs-E-Mail mit einem 48 Stunden gültigen Bestätigungslink. Der Kundendatensatz und damit das Kundenkonto werden erst mit Betätigung dieses Links angelegt. Erfolgt innerhalb der Geltungsdauer keine Bestätigung, verfällt die Registrierungsanfrage ersatzlos, ohne dass ein Kundenkonto angelegt wird.

(4) Das Absenden des vollständig ausgefüllten Registrierungsformulars einschließlich der Bestätigungen nach Absatz 2 stellt das verbindliche Angebot des Kunden auf Abschluss des Rahmenvertrags dar. Der Anbieter nimmt dieses Angebot durch die Versendung der Bestätigungs-E-Mail und die technische Anlage des Kundendatensatzes nach Bestätigung gemäß Absatz 3 an; mit der Kontoanlage kommt der Rahmenvertrag über die Führung des Kundenkontos und die Nutzung des Portals nach Maßgabe dieser AGB zwischen den Parteien zustande.

(5) Ist unter der angegebenen E-Mail-Adresse bereits ein Kundenkonto vorhanden, erhält der Kunde anstelle einer Fehlermeldung eine entsprechende Hinweis-E-Mail; ein weiteres Kundenkonto wird nicht angelegt.

(6) Der Kunde hat die ihm im Zusammenhang mit dem Kundenkonto überlassenen Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen und den Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald ein unbefugter Zugriff Dritter zu besorgen ist oder stattgefunden hat. Der Kunde trägt die Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden, soweit er die missbräuchliche Nutzung zu vertreten hat.

(7) Zum Schutz der Registrierung, des Logins und der Passwort-Zurücksetzung vor missbräuchlicher automatisierter Nutzung setzt der Anbieter technische Schutzmaßnahmen ein (u. a. Bot-Erkennung, Zeit- und Mengenbegrenzung je E-Mail-Adresse und IP-Adresse). Die hierfür erforderlichen technischen Daten werden ausschließlich zu diesem Zweck und nur kurzzeitig verarbeitet; Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

(8) Die Führung des Kundenkontos ist unentgeltlich. Kostenpflichtig werden ausschließlich die vom Kunden nach § 4 gesondert gebuchten Einzelleistungen.

§ 4 Buchung kostenpflichtiger Leistungen (Einzelverträge)

(1) Über das Kundenkonto kann der Kunde die in § 5 beschriebenen Leistungen für die von ihm im Portal hinterlegten Verkaufskanäle bzw. Produkte und Kategorien einzeln buchen.

(2) Voraussetzung für die Buchung kostenpflichtiger Leistungen ist die vorherige vollständige Hinterlegung einer Rechnungsanschrift im Kundenkonto.

(3) Vor Abschluss einer Buchung zeigt der Anbieter dem Kunden im Portal den für die jeweilige Leistung maßgeblichen Preis zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer sowie die Merkmale der gebuchten Leistung an. Bei der KI-Metadaten-Erstellung nach § 5 lit. c) wird dem Kunden zusätzlich eine verbindliche Kostenvorschau angezeigt, die er vor Auslösung der Erzeugung gesondert bestätigen muss.

(4) Der Kunde gibt durch Betätigen einer entsprechend gekennzeichneten, die Zahlungspflicht eindeutig ausweisenden Schaltfläche (z. B. „kostenpflichtig aktivieren") ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Einzelvertrags über die jeweilige Leistung zu den im Portal angezeigten Konditionen ab. Vor Abgabe dieses Angebots kann der Kunde seine Angaben jederzeit über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.

(5) Der Anbieter nimmt dieses Angebot durch unmittelbare technische Freischaltung bzw. Aktivierung der gebuchten Leistung an; die Annahme erfolgt regelmäßig unmittelbar im Anschluss an die Buchung. Mit der Aktivierung ist der jeweilige Einzelvertrag zustande gekommen und wirkt, soweit nichts anderes bestimmt ist, ab diesem Zeitpunkt.

(6) Auf jeden Einzelvertrag finden diese AGB in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Buchung gültigen Fassung Anwendung. Der Kunde kann die von ihm gebuchten Leistungen sowie deren Status jederzeit im Kundenkonto einsehen. Der Anbieter speichert den Buchungsvorgang und übermittelt dem Kunden eine Bestätigung in Textform.

§ 5 Leistungen im Einzelnen

a) Monitoring

(1) Im Rahmen des Monitorings überprüft der Anbieter den vom Kunden angebundenen Verkaufskanal fortlaufend automatisiert, in einem Prüfintervall von in der Regel 5 Minuten, auf: die technische Erreichbarkeit und das gültige TLS-Zertifikat der Storefront; produktbezogene Auffälligkeiten (u. a. Artikel mit einem Preis von 0,00 EUR, Verstöße gegen im Shop hinterlegte Preisregeln, fehlende Produktbilder, fehlende Produktbeschreibungen sowie fehlende Meta-Titel oder Meta-Beschreibungen); sowie die Vollständigkeit der Kategorie-Metadaten.

(2) Werden Auffälligkeiten festgestellt, benachrichtigt der Anbieter den Kunden hierüber per E-Mail; entsprechendes gilt für die Behebung festgestellter Auffälligkeiten sowie für Ausfall- und Statusmeldungen. Der Kunde kann die aktuellen Auffälligkeiten jederzeit im Kundenkonto einsehen.

(3) Das Monitoring stellt eine technische Unterstützung dar und ersetzt keine eigene Kontrolle des Kunden über seinen Shop. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für eine vollständige Erkennung sämtlicher denkbaren Auffälligkeiten, für eine bestimmte Erkennungsgeschwindigkeit oder für die Störungsfreiheit des Shops des Kunden.

b) Metadaten-Schutz

(1) Im Rahmen des Metadaten-Schutzes stellt der Anbieter vom Dienst gelieferte oder in das Portal importierte Meta-Titel und Meta-Beschreibungen automatisiert wieder her, wenn diese im Shop des Kunden nachträglich verändert oder überschrieben werden, etwa durch Importe aus der Warenwirtschaft des Kunden.

(2) Der Anbieter übermittelt dem Kunden hierzu einen täglichen Bericht per E-Mail über durchgeführte Wiederherstellungen.

(3) Der Metadaten-Schutz bezieht sich ausschließlich auf die in Absatz 1 genannten Metadatenfelder. Für sonstige Inhalte des Shops des Kunden übernimmt der Anbieter im Rahmen dieser Leistung keine Verantwortung.

c) KI-Metadaten

(1) Auf gesonderte Beauftragung erzeugt der Anbieter mittels eines Sprachmodells eines von ihm beauftragten KI-Dienstleisters automatisiert Vorschläge für Meta-Titel und Meta-Beschreibungen für vom Kunden ausgewählte Produkte oder Kategorien ohne oder mit als unzureichend erkannten Metadaten.

(2) Vor Auslösung der Erzeugung zeigt der Anbieter dem Kunden eine verbindliche Kostenvorschau an, die der Kunde ausdrücklich bestätigen muss. Abgerechnet werden ausschließlich erfolgreich erzeugte Datensätze; für nicht erfolgreich erzeugte Datensätze entsteht kein Vergütungsanspruch des Anbieters. Der Vergütungsanspruch entsteht unabhängig von der Übernahme der erzeugten Datensätze durch den Kunden.

(3) Vor Übernahme in den Shop des Kunden können die erzeugten Inhalte durch den Kunden gesichtet und anschließend automatisiert über die Shopware-API in den Shop des Kunden geschrieben werden.

(4) Die im Rahmen dieser Leistung erzeugten Metadaten sind automatisiert generierte Vorschläge. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für deren inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Rechtmäßigkeit, insbesondere im Hinblick auf Kennzeichen-, Wettbewerbs- oder sonstige Rechte Dritter. Mit der Übernahme der Inhalte in seinen Shop macht sich der Kunde diese zu eigen; die Verantwortung für ihre weitere Verwendung liegt beim Kunden. § 9 bleibt maßgeblich.

(5) Erweist sich ein im Rahmen dieser Leistung erstelltes Meta-Datum nachweislich als fehlerhaft, hat der Kunde Anspruch auf unentgeltliche Neuerstellung für die betroffene Produkt- oder Kategorieseite.

(6) Zur Erzeugung der Vorschläge übermittelt der Anbieter ausschließlich produkt- bzw. kategoriebezogene Sachdaten (u. a. Bezeichnung, Beschreibung, Eigenschaften, Kategoriepfad) an den KI-Dienstleister; eine Verarbeitung personenbezogener Daten findet hierbei nicht statt. § 10 Abs. 4 bleibt maßgeblich.

d) PageSpeed

(1) Auf Buchung misst der Anbieter regelmäßig, in der Regel wöchentlich, die Ladeleistung der Storefront des gebuchten Verkaufskanals über den Dienst Google PageSpeed Insights der Google Ireland Limited, getrennt für mobile und Desktop-Endgeräte, und stellt die Ergebnisse - die von Google gelieferten Kennzahlen und Optimierungshinweise - einschließlich ihres zeitlichen Verlaufs im Kundenkonto bereit. Gemessen werden die Startseite des Verkaufskanals sowie mehrere vom Anbieter automatisch gewählte Kategorie- und Produktseiten; der Kunde kann bis zu zwei weitere Seiten desselben Verkaufskanals benennen.

(2) Die Messwerte sind Momentaufnahmen des von Google bereitgestellten Dienstes. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für dessen Verfügbarkeit, für die Vollständigkeit oder Vergleichbarkeit der Werte mit anderen Messwerkzeugen und schuldet keine Verbesserung der gemessenen Werte. Fällt der Dienst von Google aus, entfällt die Messung für den betroffenen Zeitraum, ohne dass hieraus ein Anspruch auf Minderung entsteht.

§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden; Systemvoraussetzungen

(1) Die Nutzung des Dienstes setzt voraus, dass der Kunde in seiner Shopware-6-Administration eigenständig eine Rolle mit Lese- und Schreibrecht für Produkte und Kategorien sowie Leserecht für Verkaufskanäle sowie eine hierauf basierende Integration einrichtet und die entstehenden Zugangsdaten (Zugangs-ID, Sicherheitsschlüssel) im Kundenkonto hinterlegt.

(2) Der Kunde stellt sicher, dass er über die zur Einrichtung der Integration nach Absatz 1 erforderlichen administrativen Rechte an seiner Shopware-Installation verfügt oder sich diese verschafft. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung dafür, dass der Kunde über die erforderlichen Rechte verfügt.

(3) Der Dienst unterstützt ausschließlich Online-Shops, die auf der Software Shopware in der Version 6 betrieben werden. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Funktionsfähigkeit des Dienstes bei anderen Shopsystemen oder -versionen. Die Erweiterung der Kompatibilität behält sich der Anbieter vor, sie wird aber ausdrücklich nicht zugesichert.

(4) Unterbleibt die Anbindung nach Absatz 1 aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, oder wird sie nicht ordnungsgemäß vorgenommen, ist der Anbieter zur Erbringung der von der Anbindung abhängigen Leistungen nicht in der Lage, ohne dass ihn dies in Verzug setzt; ein bereits entstandener Vergütungsanspruch des Anbieters für den betroffenen Abrechnungszeitraum bleibt hiervon unberührt.

(5) Der Kunde hält seine im Kundenkonto hinterlegten Kontaktdaten aktuell, um Benachrichtigungen des Anbieters (insbesondere Monitoring-Meldungen nach § 5 lit. a) Abs. 2) empfangen zu können.

§ 7 Preise; Rechnungsstellung; Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die im Portal bei der jeweiligen Buchung ausgewiesenen Preise; sämtliche Preise verstehen sich netto zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Wiederkehrende Leistungen (Monitoring, Metadaten-Schutz) werden je gebuchtem Verkaufskanal monatlich im Voraus abgerechnet. Ein durch eine Buchung im Laufe eines Kalendermonats angebrochener erster Abrechnungszeitraum wird anteilig nach den bis zum Monatsende verbleibenden Kalendertagen berechnet.

(3) Einmalige Leistungen (KI-Metadaten) werden mit erfolgreicher Erzeugung der jeweiligen Datensätze fällig und mit der nächstfolgenden Rechnung für wiederkehrende Leistungen oder, bei Vertragsbeendigung, mit der Endabrechnung in Rechnung gestellt.

(4) Die Rechnungsstellung erfolgt elektronisch an die im Kundenkonto hinterlegte E-Mail-Adresse. Rechnungen sind, soweit im Portal nicht abweichend angegeben, innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(5) Gerät der Kunde mit einer fälligen Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugriff auf kostenpflichtige Leistungen bis zum vollständigen Ausgleich des Rückstands zu sperren. Das Recht des Anbieters, weitergehende Verzugsschäden geltend zu machen, bleibt unberührt.

(6) Eine Anpassung der Preise für wiederkehrende Leistungen mit Wirkung für die Zukunft ist mit einer Ankündigungsfrist von sechs Wochen zulässig; die Ankündigung erfolgt per E-Mail und durch einen entsprechenden Hinweis im Kundenkonto. Widerspricht der Kunde einer Preisanpassung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Ankündigung, gilt sie als genehmigt. Der Anbieter weist den Kunden in der Ankündigung gesondert auf diese Rechtsfolge sowie auf sein Recht hin, die betroffene Leistung zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisanpassung außerordentlich zu kündigen.

§ 8 Verfügbarkeit des Portals

(1) Der Anbieter gewährleistet für den Dienst eine Verfügbarkeit von mindestens 99 % im Kalendermonat, gemessen am Übergabepunkt (Routerausgang des Rechenzentrums des Anbieters bzw. des von ihm beauftragten Hosting-Dienstleisters). Eine über die Bestimmungen dieses § 8 hinausgehende Verfügbarkeitsgarantie übernimmt der Anbieter nicht, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Als Verfügbarkeit gilt die Möglichkeit, das Portal aufzurufen, sowie die Funktion des Dienstes selbst.

(2) Störungen sind vom Kunden unverzüglich über die im Portal angegebenen Kontaktwege zu melden. Der Anbieter wird gemeldeten Störungen innerhalb angemessener Frist unter Berücksichtigung ihrer Priorität und Schwere nachgehen. Zeiten angekündigter Wartungsarbeiten sowie Zeiten unerheblicher Störungen bleiben bei der Beurteilung der Verfügbarkeit außer Betracht.

(3) Unterschreitet die tatsächliche monatliche Verfügbarkeit des Dienstes die in Absatz 1 zugesicherte Verfügbarkeit, ist der Kunde berechtigt, die für den betroffenen Kalendermonat geschuldete Vergütung um einen Prozentsatz zu mindern, der dem Prozentsatz der Unterschreitung der zugesicherten Verfügbarkeit entspricht. Zur Geltendmachung der Minderung nach diesem Absatz teilt der Kunde dem Anbieter die Unterschreitung in Textform mit. Für den Nachweis der tatsächlichen Verfügbarkeit sind die Messinstrumente des Anbieters bzw. seines Hosting-Dienstleisters maßgeblich; dem Kunden bleibt der Nachweis einer geringeren Verfügbarkeit unbenommen. Das Recht des Kunden, weitergehende gesetzliche Ansprüche geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt; auf die Haftungsbeschränkungen nach § 9 wird verwiesen.

(4) Da es sich beim Monitoring nach § 5 lit. a) um eine reine Überwachungsleistung handelt, ersetzt sie keine eigene Verfügbarkeitsüberwachung des Kunden für seinen eigenen Shop; der Anbieter übernimmt keine Gewähr für eine bestimmte Erkennungsquote oder -geschwindigkeit von Auffälligkeiten im Shop des Kunden.

§ 9 Haftung

(1) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet der Anbieter unbeschränkt nach den gesetzlichen Vorschriften.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), das heißt einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertragsverhältnisses überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für das Fehlen einer garantierten Beschaffenheit bleibt unberührt.

(4) Der Dienst führt ausschließlich automatisierte technische Prüfungen bzw. automatisiert erzeugte Inhaltsvorschläge durch und ersetzt keine rechtliche Prüfung oder Beratung. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr und keine Haftung dafür, dass der Shop des Kunden, seine Inhalte oder die im Rahmen von § 5 lit. c) erzeugten und vom Kunden übernommenen Inhalte den gesetzlichen Anforderungen, insbesondere des Wettbewerbs-, Verbraucherschutz-, Kennzeichen- oder Datenschutzrechts, entsprechen. Diese Prüfung obliegt allein dem Kunden.

(5) Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung gesetzlicher Vorschriften durch vom Kunden übernommene, im Rahmen von § 5 lit. c) erzeugte Inhalte resultieren, es sei denn, der Kunde hat die Rechtsverletzung nicht zu vertreten.

(6) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 10 Datenschutz; Vertraulichkeit

(1) Die Parteien beachten die für sie jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

(2) Der Anbieter verarbeitet die im Rahmen der Registrierung und Kontoführung erhobenen personenbezogenen Daten des Kunden (u. a. Ansprechpartner, geschäftliche E-Mail-Adresse, Rechnungsanschrift) als datenschutzrechtlich Verantwortlicher zu eigenen Zwecken der Durchführung des Vertragsverhältnisses. Einzelheiten, insbesondere zu Zwecken, Rechtsgrundlagen, eingesetzten Dienstleistern und Speicherdauern, ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters, die im Portal jederzeit ohne Login abrufbar ist.

(3) Der Zugriff auf den Shop des Kunden über die Shopware-Admin-API beschränkt sich auf produkt- und kategoriebezogene Sachdaten (insbesondere Bezeichnungen, Beschreibungen, Preise, Bild-Referenzen, Eigenschaften, Metadaten sowie Verkaufskanal-Stammdaten); Bestellungen, Kundenkonten, Adressen oder sonstige personenbezogene Daten der Endkunden des vom Kunden betriebenen Shops werden zu keinem Zeitpunkt abgerufen. Auf dieser Grundlage verarbeitet der Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung nach gegenwärtigem Stand keine personenbezogenen Daten im Auftrag des Kunden im Sinne von Art. 28 DSGVO, sodass der Abschluss eines gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrags nicht erforderlich ist. Sollte sich im Einzelfall gleichwohl eine Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag des Kunden ergeben, werden die Parteien auf Verlangen einer Partei unverzüglich eine den Anforderungen des Art. 28 DSGVO entsprechende Vereinbarung abschließen.

(4) Zur Erzeugung der KI-Metadaten nach § 5 lit. c) übermittelt der Anbieter ausschließlich produkt- bzw. kategoriebezogene Sachdaten ohne Personenbezug an einen von ihm eingesetzten KI-Dienstleister mit Sitz in einem Drittland. Eine Übermittlung personenbezogener Daten des Kunden oder von dessen Endkunden findet hierbei nicht statt.

(4a) Zur Erbringung der Leistung nach § 5 lit. d) übermittelt der Anbieter ausschließlich die öffentlich erreichbare Adresse der zu messenden Seite an Google; der Abruf der Seite erfolgt durch Google wie durch jeden Besucher. Personenbezogene Daten des Kunden oder von dessen Endkunden werden dabei nicht übermittelt.

(5) Der Anbieter behandelt sämtliche im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis erlangten vertraulichen Informationen des Kunden vertraulich und gibt sie nicht an Dritte weiter, soweit keine gesetzliche oder behördliche Offenlegungspflicht besteht oder die Weitergabe zur Leistungserbringung erforderlich ist, insbesondere an vom Anbieter eingesetzte Hosting- oder KI-Dienstleister.

§ 11 Laufzeit; Kündigung

(1) Der Rahmenvertrag über die Führung des Kundenkontos wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Kunde kann ihn jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen, sofern zu diesem Zeitpunkt keine noch laufenden kostenpflichtigen Leistungen bestehen; andernfalls sind diese zugleich oder vorab nach Absatz 2 zu kündigen. Der Anbieter kann den Rahmenvertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende kündigen.

(2) Wiederkehrende kostenpflichtige Leistungen (Monitoring, Metadaten-Schutz) werden je gebuchtem Verkaufskanal auf unbestimmte Zeit gebucht. Der Kunde kann eine solche Leistung jederzeit über das Kundenkonto oder in Textform mit Wirkung zum Ende des laufenden, bereits bezahlten Abrechnungszeitraums kündigen; die Deaktivierung erfolgt zu diesem Zeitpunkt.

(3) Einmalige Leistungen (KI-Metadaten) sind mit erfolgreicher Erzeugung der beauftragten Datensätze erbracht; einer Kündigung bedarf es insoweit nicht.

(4) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt; ein wichtiger Grund liegt für den Kunden insbesondere in den Fällen des § 2 Abs. 6 Satz 4 und des § 7 Abs. 6 Satz 3 vor.

(5) Der Anbieter ist berechtigt, das Kundenkonto bei erheblichem Zahlungsverzug des Kunden oder bei begründetem Verdacht eines Missbrauchs nach vorheriger Ankündigung in Textform zu sperren oder zu kündigen.

(6) Kündigungen bedürfen der Textform, soweit in diesen AGB nicht ausdrücklich die Kündigung über eine Funktion im Kundenkonto zugelassen ist. Als Kontaktweg für Kündigungen in Textform stehen dem Kunden die im Portal angegebene Support-E-Mail-Adresse sowie das im Kundenkonto bereitgestellte Kontaktformular zur Verfügung.

(7) Mit Beendigung des Rahmenvertrags wird der Zugang des Kunden zum Portal gesperrt. Der Anbieter löscht die im Zusammenhang mit dem Kundenkonto gespeicherten Daten des Kunden 30 Tage nach Vertragsbeendigung, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten, insbesondere nach § 147 AO und § 257 HGB für Rechnungsdaten, entgegenstehen.

§ 12 Änderung dieser AGB

(1) Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies zur Anpassung an veränderte rechtliche, technische oder wirtschaftliche Rahmenbedingungen erforderlich ist oder der Aufrechterhaltung des vertraglichen Gleichgewichts dient, und der Kunde hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

(2) Der Anbieter informiert den Kunden über beabsichtigte Änderungen mindestens sechs Wochen vor deren Inkrafttreten per E-Mail und/oder durch einen entsprechenden Hinweis im Kundenkonto.

(3) Die geänderten AGB gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Bei wesentlichen Änderungen kann der Anbieter die ausdrückliche Zustimmung des Kunden vor der weiteren Nutzung des Kundenkontos einholen und die Nutzung bis zur Erteilung der Zustimmung sperren. Der Anbieter weist den Kunden in der Änderungsmitteilung gesondert auf die Widerspruchsfrist, die Bedeutung seines Schweigens sowie auf sein Recht nach Absatz 4 hin.

(4) Widerspricht der Kunde einer Änderung form- und fristgerecht, ist er berechtigt, den Rahmenvertrag sowie hiervon betroffene, laufende Einzelverträge zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung außerordentlich zu kündigen.

§ 13 Nutzungsrechte an erzeugten Inhalten

(1) Der Kunde erhält an den im Rahmen von § 5 lit. b) und lit. c) für seinen Shop erzeugten bzw. wiederhergestellten Metadaten ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht zur Verwendung in seinem Online-Shop.

(2) Eine Übertragung dieses Nutzungsrechts an Dritte ist ohne vorherige Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, es sei denn, sie erfolgt im Zusammenhang mit der Übertragung des betroffenen Shops als Ganzes.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertragsverhältnisses im Einzelfall bedürfen der Textform; dies gilt auch für einen Verzicht auf dieses Formerfordernis. § 12 bleibt unberührt.

(2) Eine Aufrechnung durch den Kunden gegen Forderungen des Anbieters sowie die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Kunden sind nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.

(3) Eine Abtretung von Rechten und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis durch den Kunden bedarf der vorherigen Zustimmung des Anbieters in Textform; § 354a HGB bleibt unberührt.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für Vertragslücken.

(5) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(6) Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

(7) Vertragssprache ist Deutsch.